Aufruf für internationale Proteste am UN Anti-Rassismus-Tag, 19. März 2022:
Gemeinsam gegen alle Formen von Rassismus, gegen Islamfeindlichkeit und Antisemitismus · Gemeinsam gegen den Aufstieg des Faschismus
Am 19. März 2022 werden wir anlässlich des von den Vereinten Nationen (UN) ausgerufenen Internationalen Tages gegen Rassismus erneut zu einem weltweiten Tag des Protests aufrufen. In vielen Ländern werden unter dem Motto #WorldAgainstRacism Demonstrationen gegen alle Formen von Rassismus, sei es rassistische Hetze gegen Geflüchtete und Migrant*innen oder gegen Romnja* und Sintezze* sowie muslimische und jüdische Gemeinschaften und in Solidarität mit der #BlackLivesMatter-Bewegung stattfinden.
Ein Schwerpunkt vieler Demonstrationen in diesem Jahr wird sein, Geflüchtete und Migrant*innen willkommen zu heißen und gegen menschenunwürdige Lebensbedingungen und „Push-Backs” zu protestieren, bei denen bewaffnete Patrouillen Geflüchtete an den Grenzen zurückdrängen. Das anhaltende grausame Sterben von Geflüchteten auf See und die entsetzliche Situation an der polnisch-weißrussischen Grenze sind nur zwei aktuelle Brennpunkte, die eine grundlegende Krise widerspiegeln. Als Folge des Versagens der Regierungen im Umgang mit der Klimakrise ist zu befürchten, dass noch sehr viel mehr Menschen in die Flucht getrieben und mit rassistisch aufgeladener Gewalt an den Grenzen konfrontiert werden. Dies unterstreicht die Dringlichkeit für antirassistische Bewegungen zu reagieren. Wir müssen durchsetzen, dass Menschen nicht dem Ertrinken ausgeliefert werden und Geflüchtete Schutz finden. Die „Push-back”-Politik an vielen Grenzen ist nicht nur unmenschlich, sondern verstößt auch gegen das internationale Recht auf Asyl.
Die anhaltende Covid-19-Pandemie und das Scheitern der Regierungen, die Bevölkerung angemessen zu schützen, haben vor dem Hintergrund eines möglichen wirtschaftlichen Zusammenbruchs und seiner erwartbaren Folgen ein Klima geschaffen, in dem die brutalsten Formen des Rassismus gedeihen können. Die Pandemie ist seit ihrem Beginn auch dadurch gekennzeichnet, dass Schwarze und asiatisch geleseneMenschen sowie ethnische Minderheiten unverhältnismäßig stark von dem Virus betroffen sind, was sich in der überproportionalen Zahl der Todesfälle in diesen Gemeinschaften widerspiegelt. Dieser strukturelle Rassismus drückt sich zudem in dem schockierenden Versäumnis aus, die große Mehrheit der Bevölkerung im globalen Süden mit Impfstoffen zu versorgen.
Faschistische und extrem rechte Parteien und Organisationen stellen in vielen Ländern weiterhin eine ernste Bedrohung dar. Mit Verschwörungsmythen schüren sie antisemitische und rassistische Vorurteile und versuchen durch die Mobilisierung von Covid-Leugner*innen und Impfgegner*innen größere Bedeutung zu gewinnen. Zudem bedroht die extreme Rechte die Rechte von Frauen und LGBTIQ*-Personen, was ein Schlüsselelement zur Einschränkung der politischen und sozialen Rechte aller Menschen ist. Wir treten diesen Angriffen geschlossen entgegen, damit ihnen kein Raum bleibt, um ihren Hass zu schüren.
Als Antirassist*innen haben wir uns über die Abwahl von Trump gefreut. Wir sehen aber auch, dass er ein schreckliches Erbe hinterlassen hat. Am 19. März werden wir unsere Einheit gegen die gesellschaftliche Spaltung hervorheben und betonen, wie wichtig es ist zusammenzustehen, um die Bedrohung durch rassistischen Populismus, die extreme Rechte und Faschismus abzuwenden.
Die #BlackLivesMatter-Bewegung hat die tiefe Verankerung und das Ausmaß des institutionalisierten Rassismus in der Gesellschaft für alle sichtbar gemacht. Auf der ganzen Welt entwickeln sich Kampagnen zur Entkolonialisierung, und Forderungen nach Wiedergutmachung durch die Profiteure der Sklaverei werden laut. Die Reichweite von #BlackLivesMatter drückte sich auch darin aus, dass sich viele Fußballmannaschaften bei der UEFA-Fußball-Europameisterschaft an den antirassistischen Aktionen unter dem Motto #TakeTheKnee beteiligt haben, allen voran die englische Mannschaft – trotz konzertierter Angriffe der britischen Regierung, die sich weigerte, rassistische Buhrufe zu verurteilen.
Antirassistische und antifaschistische Bewegungen haben in Griechenland mit der Niederlage der faschistischen Partei Goldenen Morgenröte und der Inhaftierung ihrer Funktionäre Ende 2020 ebenso wie in Österreich mit dem massiven Rückgang an Stimmen für die FPÖ gezeigt: Der Schlüssel für die Zurückdrängung der extremen Rechten in all ihren Formen liegt im Aufbau breiter Kampagnen, die diese Bewegungen und ihre Ideologie klar benennen und bekämpfen. Nur so können wir sie am Ende besiegen.
Die Gefahr des Rassismus und der extremen Rechten zeigt sich inzwischen weltweit; auf allen Kontinenten der Erde entstehen politische Kräfte, die Hass fördern und nähren und damit eine Bedrohung für große Teile der Bevölkerung darstellen. Umso dringender ist es, eine gemeinsame Antwort auf diese Bedrohung auf globaler Ebene zu finden: in Nord und Süd, Ost und West.
Am 19. März 2022 organisieren wir in vielen Ländern der Welt Demonstrationen (mit Covid-Sicherheitsmaßnahmen) und andere Protestaktionen. Damit setzen wir ein Zeichen für die Einheit , die so wichtig ist, um die antirassistische Bewegung weiterentwickeln und ausbauen. Gemeinsam stellen wir uns allen Formen von Rassismus, Islamfeindlichkeit und Antisemitismus entgegen und leisten Widerstand gegen den Aufstieg des Faschismus und der extremen Rechten.
Gemeinsam für eine Welt gegen Rassismus und Faschismus #WorldAgainstRacism
World Against Racism 